Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma Braun Reinigungs-Systeme GmbH (nachfolgend „uns“, „wir“ oder „Verkäufer“).
§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.santoemma-shop.de.
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
Braun Reinigungs-Systeme GmbH
Aucht 2/1
D-74343 Sachsenheim-Ochsenbach
zustande.
(3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(4) Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft:
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Auswahl der gewünschten Ware
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Bestätigen durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“
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Prüfung der Angaben im Warenkorb
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Betätigung des Buttons „Zur Kasse gehen“
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Anmeldung im Internetshop als Gast oder registrierter Kunde und Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort) sowie Angabe der Daten des Kunden zu Rechnungs- und Lieferadresse, Versandart und Zahlung
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Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der eingegebenen Daten
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Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ bzw. „kaufen“
Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der „Zurück“-Taste seines Browsers seine Eingaben korrigieren oder durch Schließen des Browsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Mit dieser nehmen wir das Angebot des Kunden an.
(5) Speicherung des Vertragstextes: Wir speichern den Vertragstext und senden dem Kunden die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können jederzeit auch unter http://www.santoemma-shop.de/agb eingesehen werden. Sofern der Kunde ein registriertes Konto besitzt, kann er seine vergangenen Bestellungen unter "Mein Konto -> Meine Bestellungen" abrufen.
§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.
(2) Der Kunde hat die Möglichkeit der Zahlung per Rechnung, Vorkasse und per Lastschriftverfahren.
§4 Lieferung
(1) Sofern nicht anders in der Produktbeschreibung angegeben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von 3 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die überweisende Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag, so endet die Frist am nächsten Werktag.
(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über.
§5 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
§6 Widerrufsrecht
(1) Verbraucher haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Die genaue Widerrufsbelehrung ist unter folgendem Link abrufbar: [Link zur Widerrufsbelehrung]
(2) Verbraucher tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
(3) Der Verbraucher muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§7 Gewährleistung
(1) Gegenüber Unternehmern wird die Dauer der Gewährleistung auf 12 Monate verkürzt. Dies gilt nicht für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
§8 Haftung
(1) Die Haftung ist auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt.
(2) Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
§9 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist unser Firmensitz, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Regelungen.
Stand: Januar 2025